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Allgemeine Geschäftsbedingungen


der Firma

Joinpoints GmbH
Puntigamer Straße 24
A-8041 Graz
FN 512495 w

T +43 (0) 664 450 78 59
Informationen und Rückfragen unter hallo[at]joinpoints.net
UID-Nummer: ATU74458623

Medieninhaber, Herausgeber: Joinpoints GmbH
Unternehmensgegenstand: Entwicklung und Betreibung einer Online-Plattform für Task- und Informationsmanagement


1. Allgemeines

1.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (kurz: AGB) gelten für alle auf www.joinpoints.net und auf allen verbundenen Seiten (im Folgenden: Plattform) angebotenen Dienstleistungen und Services. Sie regeln die gesamten Geschäftsverbindungen der registrierten beziehungsweise nicht registrierten Nutzer mit der Firma Joinpoints GmbH (kurz: Betreiber). Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung.

1.2. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

1.3. Der Nutzer kann die jeweils gültige Fassung der AGB auf der Internetseite des Betreibers www.joinpoints.net/agb einsehen, herunterladen und ausdrucken.

1.4. Vertrags- und Geschäftssprache ist ausschließlich Deutsch.


2. Registrierung

2.1. Um auf der Plattform den vollständigen Service der Applikation nutzen zu können, muss sich der Nutzer registrieren. 

2.2. Die Registrierung erfolgt durch die wahrheitsgemäße Angabe der abgefragten Daten des Nutzers. Ausschließlich natürliche Personen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben und eingeschränkt geschäftsfähig sind, ist eine Registrierung gestattet. Im Registrierungsformular muss zwingend eine gültige und existierende E-Mail-Adresse angegeben werden.

 2.3. Den Nutzer sind Mehrfachregistrierungen untersagt. Durch die Registrierung wird bestätigt, dass der Nutzer noch kein registriertes Mitglied der Plattform ist.

2.4. Eine Registrierung mit unrichtigen Daten ist unzulässig und hat einen sofortigen Ausschluss zur Folge. Der Betreiber behält sich das Recht vor, Benutzerkonten, die mit Einmal-Emailadressen (auch unter „Wegwerf-Emailadressen" bekannt) registriert wurden sowie Profile, welche innerhalb von drei Monaten nicht aktiviert (durch Bestätigung, siehe 2.5) wurden, ohne vorangegangene Ankündigung zu löschen.

2.5. Nach erfolgter Registrierung erhält der Nutzer von der Plattform ein E-Mal, in welchem sich ein Link zur Bestätigung der zuvor bekanntgegebenen E-Mail-Adresse befindet. Erst nachdem die Aufforderung zur Bestätigung, mittels entsprechendem Link im E-Mail, erfolgreich war, ist der Nutzer aufgefordert weitere Daten bekanntzugeben. Erst mit der wahrheitsgemäßen Eingabe der abgefragten Daten ist der Registrierungsprozess abgeschlossen.

2.5.1. Nach erfolgreicher und bestätigter Registrierung (siehe 2.5) erhält der Nutzer einen eigenen Nutzer-Account und einen damit passwortgeschützten Bereich. Ausgeschlossen sind jene erfolgreichen und bestätigten Registrierungen, die über eine Einladung eines bereits existierenden Nutzer-Accounts erfolgt sind. Diese Nutzer werden ausschließlich mit dem Nutzer-Account der erhaltenen Einladung verbunden.

2.6. Der Nutzer verpflichtet sich sämtliche Daten zur Person und alle anderen Daten im Profil stets aktuell zu halten.

2.7. Mit dem vom Nutzer ausgewähltem Passwort und seiner bei der Registrierung angegebenen E-Mail-Adresse ist die Anmeldung über den Login Bereich auf der Plattform möglich.

2.8. Der Nutzer ist verpflichtet, dafür zu sorgen, dass das Passwort keinem Dritten zugänglich gemacht wird. Er trägt die volle Verantwortung für alle Handlungen, die über das jeweilige Profil vorgenommen werden. Der Nutzer ist des Weiteren verpflichtet, dem Betreiber unverzüglich jede Kenntnisnahme Dritter vom jeweiligen Passwort und auch jede missbräuchliche Benutzung des Profils unverzüglich mitzuteilen.

2.9. Es besteht kein Anspruch auf Nutzung und damit verbundener Registrierung auf der Plattform. Der Betreiber hat das Recht, eine Registrierung ohne Angabe von Gründen abzulehnen. Alle bis zu diesem Zeitpunkt ins Registrierungsformular eingegebenen Daten werden vom Betreiber gelöscht.


3. Nutzung der Plattform

3.1. Der Betreiber stellt vergütungspflichtig und soweit angegeben vergütungsfrei die Funktionen und Daten-Speicherplatz dem Nutzer zur Verfügung. Der Betreiber vermietet die Verwendung der Plattform an den Nutzer. Weiteres behält der Betreiber alle Rechte an der Plattform.

3.2. Der Betreiber ermöglicht erfolgreich registrierten Nutzern (siehe 2.5.) die Funktionen der Plattform in dessen passwortgeschützten Nutzer-Account (siehe 2.5.1.) zu verwenden. Die Leistungen des Betreibers beschränken sich in diesem Zusammenhang ausschließlich auf die Zurverfügungstellung  der Plattform.

3.3. Der Inhaber des Nutzer-Accounts ist der Besitzer und Verantwortlicher über den gesamten Inhalt der Informationen und Dateien, welche über die Plattform an den passwortgeschützten Nutzer-Account übertragen und gespeichert werden. Der Betreiber hat keinen Einblick über den Inhalt der Informationen und Dateien, die an den jeweiligen Nutzer-Account übertragen und gespeichert werden. Der Betreiber führt keine standardmäßige Kontrolle oder Überprüfung der übertragenen oder gespeicherten Inhalte beziehungsweise Dateien durch. Der Betreiber behält sich das Recht vor, bei Verdacht auf eine Verletzung beziehungsweise auf einen Verstoß der Inhalts-Richtlinien (siehe 3.3.2) durch einen Nutzer, die übertragenen und gespeicherten Inhalte und Dateien des betroffenen Nutzer-Accounts einzusehen und zu überprüfen. Weiteres ist der Betreiber berechtigt, bei einer mündlichen oder schriftlichen Vereinbarung mit dem Inhaber des Nutzer-Accounts, Einsicht auf die Inhalte und Dateien zu erhalten. 

3.3.1. Der Nutzer beziehungsweise der Nutzer-Account Inhaber berechtigt den Betreiber dazu, bei Wartungsarbeiten auf die Dateien und Inhalte des entsprechenden Nutzers-Accounts zuzugreifen und Einsicht zu erhalten.

3.3.2. Der Betreiber gibt folgende Inhalts-Richtlinien vor: Es dürfen keine pornografischen Inhalte oder Dateien mit pornografischem Inhalt auf beziehungsweise über die Plattform übertragen, gehandelt oder auf der Plattform gespeichert werden. Weiteres gilt diese Regelung für alle, nach dem österreichischem und dem europäischen Gesetz, verbotenen und illegalen Inhalten und Dateien.

3.3.3. Der Betreiber behält sich das Recht vor, jeden Verstoß gegen die Inhalts-Richtlinien (siehe 3.3.2), mit einem sofortigen Ausschluss von der Plattform handzuhaben. 

3.3.4. Der Betreiber behält sich das Recht vor, bei einem Verstoß gegen die Inhalts-Richtlinien (siehe 3.3.2.), alle gespeicherten und übertragenen Inhalte und Dateien des Nutzer-Accounts an die zuständigen Behörden zu übergeben. 

3.3.5. Der Betreiber behält sich das Recht vor, bei einem Verstoß gegen die Inhalts-Richtlinien (siehe 3.3.2.) auf Schadensersatz zu klagen.

3.4. Der in Abschnitt 2.5.1 beschriebene Nutzer-Account hat eine eingeschränkte Kapazität, festgelegt über die Anzahl der Nutzer, die auf diesen Nutzer-Account Zugriff haben, über die Anzahl der verbrauchten Joinpoints (siehe 4.1.1.) und über den Verbrauch an Cloud-Speicher (siehe 4.1.2.).

3.4.1. Der Nutzer hat die Möglichkeit über einen verbundenen Nutzer-Account, bei welchem er Administratoren-Rechte hat, weiter natürliche Personen einzuladen sich mit diesem Nutzer-Account zu verbinden. Die Anzahl der möglichen verbundenen Nutzer mit diesem Nutzer-Account ist anhand der Kapazität (3.4.) geregelt.

3.5. Der Betreiber untersagt die Verbreitung der Zugangsdaten des Nutzers an Dritte. Damit ist der Nutzer verpflichtet keine weiteren natürlichen oder juristischen Personen über dessen Login-Daten Zugang zur Plattform beziehungsweise zu dem entsprechenden Nutzer-Account zu gewähren. Der Betreiber behält sich das Recht vor, bei einem Verstoß dieser Regelung auf Schadensersatz zu klagen. Weiteres behält sich der Betreiber das Recht, bei einem Verstoß dieser Regelung, dies mit einem sofortigen Ausschluss des Nutzers bzw. des gesamten Nutzer-Accounts aus der Plattform zu handhaben.

3.6. Der Betreiber behält sich das Recht vor, einen Nutzer-Account ohne vergütungspflichtigen Zusatzleistungen bei einer Inaktivität (siehe 3.6.1.) von 3 Monaten vollständig aus der Plattform zu entfernen. Der Betreiber kann diese Löschung nach 3 Monaten Inaktivität (siehe 3.6.1.) ohne schriftliche oder mündliche Vorankündigung durchführen.

3.6.1. Als inaktiven Nutzer-Account bezeichnet der Betreiber jene Nutzer-Accounts, die über 1 Monat lang keine Aktivität mehr von einem verbundenen Nutzer verzeichnen können.


4. Vergütung, Abonnements und Kündigung

4.1. Der Betreiber stellt, soweit gekennzeichnet, dem Nutzer einen vergütungsfreien Nutzer-Account zu Verfügung, dessen gespeicherter Inhalt Besitz des Nutzers ist (siehe 3.3.). Der Nutzer-Account hat wie in Absatz 3.4. vom Betreiber vorgegebene Kapazitäten. Diese sind die begrenzte Anzahl an Zugängen von Nutzer zu diesem Nutzer-Account, die Anzahl möglicher Joinpoints (siehe 4.1.1.) und die gespeicherte Datenmenge in Form von Cloud-Speicher (siehe 4.1.2.).

4.1.1. Der Betreiber bezeichnet einen Joinpoint (auch Informationspunkt genannt) als einen Eintrag in die Datenspeicherungs-Struktur des Nutzer-Accounts mit maximal 20 Inhalten in Form von Texteinträgen, gespeicherten Dateien und weiteren untergeordneten Joinpoints. Bei Überschreitung der maximalen Anzahl an Inhalten in einem Joinpoint, wird wiederum ein weiterer Joinpoint verrechnet. 

4.1.2. Der Betreiber bezeichnet Cloud-Speicher als Speicherplatz auf den Servern des Betreibers. Abgerechnet wird die Menge des verbrauchten Speicherplatzes eines Nutzer-Accounts, gemessen in der Einheit „Bytes“.

4.1.3. Der Betreiber behält sich das Recht vor, die vorgegebenen Kapazitäten eines Nutzers-Accounts (siehe 4.1.) ohne Begründung zu ändern und anzupassen. Dies gilt nicht für Kapazität die aufgrund einer vergütungspflichtigen Zusatzleistung (siehe 4.2.) eingebracht wird.

4.1.4. Der Betreiber hat das Recht die Funktionalität der Plattform, im Falle eines Überschreiten der Kapazität des Nutzer-Accounts, einzuschränken. Weiteres hat der Betreiber das Recht, bei Überschreitung der maximalen Anzahl an Zugängen von Nutzern zu einem Nutzer-Account, dies mit der Sperrung von Zugängen, handzuhaben. Außerdem darf der Betreiber gegenüber dem Nutzer beziehungsweise Nutzer-Account Inhaber eine Löschung der Daten, welche zu einer Überschreitung der Kapazitäten führen, fordern. Der Account-Inhaber beziehungsweise Nutzer hat ab Erhalt dieser Forderung, 7 Tage Zeit dieser nachzukommen. Wenn der Nutzer beziehungsweise der Nutzer-Account Inhaber dieser Forderung, nach Ablauf der Frist, nicht nachgekommen ist, hat der Betreiber das Recht Schadensersatz einzuklagen und eine vollständige Löschung des Nutzer-Accounts mit allen darin enthaltenen Daten und Dateien ohne Vorankündigung durchzuführen.

4.2. Der Inhaber oder Administrator eines Nutzer-Accounts ist dazu berechtigt, vergütungspflichtige Zusatzleistungen für den jeweiligen Nutzer-Account zu bestellen und einen Kauf durchzuführen. Dies setzt eine zeichnungsberechtigte und geschäftsfähige Person oder ein zeichnungsberechtigtes Organ einer juristischen Person voraus.

4.2.1. Der Betreiber behält sich das Recht, vergütungspflichtige und vergütungsfreie Bestellungen, Käufe und Zahlungen von Zusatzleistungen ohne Angaben von Gründen für einzelne Nutzer und Nutzer-Accounts zu untersagen.

4.3. Bei Bestellung gekennzeichneter Zusatzleistungen wird ein monatliches beziehungsweise jährliches Abonnement zwischen dem Betreiber und dem Account-Inhaber abgeschlossen. Der Leistungszeitraum eins Abonnement wird weiterführend auch als Periode bezeichnet. Die Vergütung der abgeschlossenen Abonnements erfolgt wie in Absatz 4.4. beschrieben.

4.3.1. Der Nutzer beziehungsweise der Account-Inhaber, sowie der Betreiber haben das Recht ein abgeschlossenes Abonnement jeder Zeit zu kündigen. Die Kündigung muss vor Beginn einer neuen Periode schriftlich und signiert durch den Account-Inhaber beziehungsweise dem Betreiber erfolgen. Nach Kündigung des Abonnements läuft dieses noch bis Ende der Kündigungsfrist (siehe 4.3.1.1.). 

4.3.1.1. Die Kündigungsfrist bei Abonnements mit einer monatlichen Periode beträgt einen Monat. Das bedeutet bei Kündigung des monatlichen Abonnements läuft die aktuelle Periode aus und wird um eine weitere Periode verlängert. Nach Ablauf der zusätzlichen Periode ist das Abonnement gekündigt und es müssen keine weiteren Zahlungen mehr geleistet werden. Abonnements mit einer jährlichen Periode haben keine Kündigungsfrist.

4.3.1.2. Werden bei einer Kündigung eines vergütungspflichtigen Abonnements, die Kapazitäten des Nutzer-Accounts überschritten, hat der Betreiber das Recht Maßnahmen wie im Abschnitt 4.1.4. durchzuführen.

4.3.1.3. Bei vollständiger Auflösung des Nutzer-Accounts durch den Account-Inhaber, unterliegt der Betreiber der Pflicht alle darin enthaltenen Daten und Dateien vollständig aus der Plattform zu löschen. Der Nutzer beziehungsweise der Nutzer-Account Inhaber ist eigenverantwortlich für eine vorzeitige Sicherung der Daten und Dateien, bevor eine vollständige Löschung erfolgt. Nach Durchführung der Löschung durch den Betreiber, können keine Daten oder Dateien wiederhergestellt werden.

4.3.2. Der Nutzer-Account Inhaber beziehungsweise der Administrator hat jederzeit die Möglichkeit die Menge der Zusatzoptionen in einem Abonnement über die Plattform zu ändern. Bei einer Erhöhung der Menge wird für die Zeit bis zum Periodenende, der Differenzbetrag in Rechnung gestellt. Bei Senkung der Menge wird auf Grund einer abgeschlossenen und abgerechneten Bestellung kein Differenzbetrag gutschrieben. Die neue Menge wird bei der nächsten Periode berücksichtigt und verrechnet. 

4.4. Die Vergütung von Zusatzleistungen in Form von abgeschlossenen Abonnements, ist in monatlichen beziehungsweise jährlichen Abständen zu erbringen. Der Account-Inhaber beziehungsweise Nutzer ist verpflichtet am Anfang jeder Periode die Zahlung innerhalb von sieben Tagen nach Erhalt der Rechnung zu leisten. Dies erfolgt automatisch über unseren Zahlungsdienstleister über die ausgewählte Zahlungsmethode. Der Nutzer beziehungsweise der Account-Inhaber ist verpflichtet bis zur Kündigung (siehe 4.3.1.) des Abonnements die Zahlung zu leisten. Der in einer Periode zu zahlende Betrag setzt sich aus der in der Bestellung beinhalteten Menge der Zusatzleistung und dem Preis zusammen. Es gilt der auf der Plattform angegebene Preis zum Zeitpunkt des Abonnement-Abschlusses. Der Betreiber hat das Recht den Preis jederzeit mit einer 4-wöchigen Vorankündigungszeit zu ändern. Der Nutzer hat in diesem Zeitraum die Möglichkeit die schriftliche Kündigung des Abonnements (siehe 4.3.1.) einzureichen, um dieser Änderung zu widersprechen. In diesem Fall läuft das Abonnement mit den bisherigen Konditionen aus.

4.4.1. Der Betreiber behält sich das Recht vor, bei Zahlungsverzug, Zusatzkosten in der Höhe von 10% des offenen Betrags zu verrechnen. Weiteres hat der Betreiber das Recht bei Zahlungsverzug von über 14 Tagen seit Erhalt der Rechnung, den betroffenen Nutzer-Account ohne Vorankündigung zu sperren und für eine weitere Benutzung unzugänglich zu machen, bis der offene Betrag vollständig und erfolgreich auf dem Konto des Betreibers eingegangen ist. 

4.4.1.1 Der Betreiber hat zusätzlich das Recht vor, den Zahlungsverzug von über 60 Tagen, seit Erhalt der Rechnung, mit einer Kündigung aller vergütungsfreien und vergütungspflichtigen Abonnements, sowie den kompletten Ausschluss von der Plattform und einer Löschung aller Daten und Dateien des Nutzer-Accounts, handzuhaben. 


5. Verfügbarkeit der Plattform

Ziel des Betreibers ist es, eine umfassende Verfügbarkeit der Plattform für den Nutzer zu ermöglichen. Es besteht jedoch kein Anspruch des Nutzers auf eine solche Verfügbarkeit. Dieser Anspruch kann aus technischen Gründen nicht gewährt werden. Der Betreiber ist bestrebt durch Erweiterungen oder Verbesserungen, die Plattform an sich aber auch die Sicherheit der Plattform ständig weiterzuentwickeln, was zu einer vorübergehenden Aussetzung der Leistungen des Betreibers und einer eingeschränkten Verfügbarkeit der Plattform führen kann. Auch Ereignisse außerhalb des Einflussbereichs des Betreibers können zu einer solchen Maßnahme führen. Sofern Wartungsarbeiten vorgenommen werden, die zu einer Einschränkung der Verfügbarkeit der Plattform und der damit verbundenen Leistungen führen, werden diese den Nutzern angezeigt. Seitens des Nutzers kann es auch durch mangelnde technische Ausstattung und/oder mangelnder Datenqualität über das Internet zu entsprechenden Einschränkungen kommen. Der Betreiber ist jederzeit berechtigt, die Plattform und deren Leistungen vorübergehend einzuschränken, wenn dies aus Kapazitätsgründen, aus Gründen der Sicherheit oder zur Durchführung sonstiger technischer Maßnahmen von Nöten ist oder dem Betreiber aus anderen Gründen geboten erscheint.


6. Haftung

6.1 Der Betreiber haftet für Personenschäden unabhängig vom Grad der zur Last gelegten Sorgfaltswidrigkeit.

6.2. Ansonsten haftet der Betreiber nur für Schäden, die vorsätzlich oder grob fahrlässig verschuldet wurden. Ausgeschlossen ist im Übrigen jedenfalls eine Haftung für entgangenen Gewinn und erwartete, aber nicht eingetretene Ersparnisse des Nutzers.

6.3. Der Betreiber haftet für keinerlei Daten oder Dateien beziehungsweise Inhalte, die über die Plattform übertragen und im jeweiligen Nutzer-Account abgespeichert werden. Der Inhaber des Nutzer-Accounts ist alleiniger Inhaber und Verantwortlicher über die gesamten Inhalte und Dateien seines Nutzer-Accounts und ist somit für diese haftbar. 


7. Schad- und Klagloshaltung

Die Nutzer halten den Betreiber für sämtliche Ansprüche schad- und klaglos, die Dritte gegenüber den Betreiber gelten machen, aufgrund einer Verletzung von Rechten durch den Nutzer auf der Plattform veröffentlichte Inhalte und/oder durch dessen Nutzung der über die Plattform zur Verfügung stehenden Leistungen und Services. Der Nutzer übernimmt in diesem Zusammenhang auch die Kosten einer notwendigen Rechtsverteidigung vom Betreiber einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten in gesetzlicher Höhe. Dies gilt dann nicht, wenn die Rechtsverletzung auf kein schuldhaftes Verhalten des Nutzers zurückzuführen ist. Der Nutzer ist verpflichtet, den Betreiber für den Fall einer Inanspruchnahme durch Dritte unverzüglich, wahrheitsgemäß und vollständig sämtliche ihm zur Verfügung stehenden Informationen mitzuteilen, die für eine Prüfung der Ansprüche und eine Verteidigung erforderlich sind. Darüberhinausgehende Schadensersatzansprüche vom Betreiber gegenüber dem Nutzer bleiben unberührt.


8. Datenschutz

Die Verarbeitung der persönlichen Daten des Nutzers erfolgt unter strikter Wahrung der datenschutzrechtlichen Vorschriften. Nähere Informationen hierzu kann der Datenschutzerklärung auf der Plattform entnommen werden.


9. Schlussbestimmungen

9.1. Der Betreiber behält sich das Recht vor, die AGB jederzeit und ohne Angabe von Gründen mit zukünftiger Wirkung zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden dem Nutzer per E-Mail spätestens vier Wochen vor Inkrafttreten übermittelt. Widerspricht der Nutzer der Geltung der geänderten Nutzungsbedingungen nicht innerhalb vom genannten Zeitraum nach Zugang der Benachrichtigung über die Änderung dieser AGB, so gelten die geänderten AGB als vom Nutzer akzeptiert.

9.2. Diese AGB und das Rechtsverhältnis zwischen dem Betreiber und dem Nutzer unterliegen dem Recht der Republik Österreich. Es gilt der Gerichtsstand des Betreibers.

Hat der Nutzer im Inland (Österreich) seinen Wohnsitz oder seinen gewöhnlichen Aufenthalt oder ist er im Inland beschäftigt, so kann für eine Klage gegen einen Vertragspartner nach den §§ 88, 89, 93 Abs. 2 und 104 Abs. 1 JN nur die Zuständigkeit des Gerichtes begründet werden, in dessen Sprengel der Wohnsitz, der gewöhnliche Aufenthalt oder der Ort der Beschäftigung liegt.

9.3. Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit des gesamten Vertrages nach sich. Die unwirksame Regelung wird durch einschlägige gesetzliche Regelungen ersetzt.

9.4. Der Betreiber erkennt den Internet Ombudsmann (Margaretenstr. 70/2/10, 1050 Wien, www.ombudsmann.at) als außergerichtliche Streitschlichtungsstelle an.

9.5. Zahlungen werden über den Zahlungsdienstleisters Stripe, Inc. 185 Berry Street, Suite 550 San Francisco, CA 94107, USA, abgewickelt, der dabei seine AGB zu Grunde legt. Diese sind unter https://stripe.com/at/privacy abrufbar und können von Ihnen dort akzeptiert werden. Stripe, Inc. steht in keiner gesellschaftsrechtlichen Verbindung mit dem Betreiber. 


Fassung 15.03.2018